Es ist schon ein Stück weit erschütternd, wie sich die Groko in Berlin dahinschleppt. Inhaltlich scheint es nur noch darum zu gehen, wie sich die Koalition bis zum Ende der Legislatur 2021 rettet. Politischer Gestaltungswillen, klare Konzepte, Entwicklung von Zukunftsperspektiven – Fehlanzeige. Das alles könnte noch toleriert werden, ginge es bei unserem Land nicht um die viertgrößte Industrienation der Welt, die größte Volkswirtschaft in Europa und einem Land mit großer politischer Verantwortung.

 

In kaum einem Bereich wird die Handlungsschwäche der Bundesregierung so deutlich wie in der Wirtschaftspolitik. Die Gewichte in den globalen Wirtschaftsbeziehungen verschieben sich mit zunehmender Geschwindigkeit. China, vor 40 Jahren noch auf dem Stand eines Entwicklungslandes ist heute die zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt, hat Deutschland längst überholt. Die USA, jahrzehntelang Hort der Stabilität und des Wachstums, fallen nur noch als weltgrößter Schuldner auf. Herausforderungen wie Klimawandel und demographischer Wandel kommen hinzu. Dort, wo es wichtig wäre, klare Konzepte zum Erhalt und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft auf den Weg zu bringen verzettelt sich die Groko mit neuen Rentenkonzepten, zusätzlichen Steuerbelastungen für Unternehmen und untauglichen Digitalisierungsstrategien.

 

Das Gefährliche daran ist, dass bei all diesen Unzulänglichkeiten das Problembewusstsein in der Groko fehlt. Der Wohlstand in Deutschland scheint selbstverständlich, weitere Anstrengungen tun nicht not. Läuft doch. Der Ökonom Nassim Taleb hat dazu in seinem vielbeachteten Buch „Antifragilität“ das Gleichnis vom Truthahn angeführt. Ab seiner Geburt wird der Truthahn vom Farmer jeden Tag versorgt, gehegt und gepflegt. Der Truthahn glaubt, jeden Tag im siebten Himmel zu leben. Und dann kommt Thanksgiving und der Farmer schlägt ihm den Kopf ab.

 

Der Wohlstand in Deutschland ist nicht selbstverständlich. Er wird jeden Tag in den Unternehmen mit ihren Beschäftigten erarbeitet. Die Politik hat hierzu die passenden Rahmenbedingungen zu setzen. Versagt die Politik ist der Wohlstand in Deutschland ernsthaft gefährdet.